Ein Jahr von Fünfen ist`rum ……
Aus dem Furtwanger Gemeinderat 2019-2024
So schnell vergeht die Zeit! Seit einem Jahr besteht die UL-Fraktion im Furtwanger Gemeinderat aus vier Köpfen – Prof. Dr. Ulrich Mescheder, Roland Thurner, Karin Jäger und mir (Isolde Grieshaber).
Zwischenresümee nach einem Jahr kurz und knapp: Wir sind dabei, dicke Bretter zu bohren – wie man gerne so sagt. Soll heißen: Es ist tatsächlich mühsam, in diesem Gremium umweltfreundliche, energiesparende und sozial gerechtere Akzente durchzusetzen, aber wir werden nicht nachlassen! Und erste Erfolge gab es tatsächlich auch, wenngleich wir uns mehr gewünscht hätten….
Gleich in der allerersten Sitzung in der neuen Legislatur erzielten wir ein Verbesserung für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern: Wir setzten uns mit einer Änderung in der Geschäftsordnung durch, so dass nun in der Frageviertelstunde zu Beginn jeder Sitzung auch Fragen und Anmerkungen zu Themen kommen können, die auf der Tagesordnung stehen. Eine Rückmeldung direkt darauf gibt es freilich nicht, aber immerhin…………
Bei allem, was mit Kosten zu tun hat, werfen wir einen präzisen Blick drauf – sei es bei laufenden Bauprojekten, sei es bei Haushaltsansätzen. Wir waren die einzige Fraktion gewesen, die sich an dem nicht ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf der Stadt für 2020 (minus 700.000 EUR) gestört und Verbesserungen in Richtung eines ausgeglichenen Ansatzes vorgeschlagen hatte. Dabei hätten wir der Verwaltung freie Hand lassen wollen, wo und wie sie konkret das umsetzt. Unsere Vorschläge waren lediglich gewesen, insbesondere beim Personal (durch zeitverzögerte Wiederbesetzung von Stellen) einzusparen und den Ansatz bei der Unterhaltung von Straßen etwas zurück zu fahren, zumindest aber nicht zu erhöhen. Wir blieben alleine mit unseren Vorstellungen! Und der Haushalt nicht ausgeglichen. Ganz ohne Corona – das kommt ja erst jetzt.
Im Visier haben wir insbesondere Planungskosten. Ulrich hat mehrfach schon gefordert, dass wir einbezogen werden wollen, bevor es an Planungen geht. Wir wollen sagen können, in welche Richtung geplant werden soll. Leider war zu Beginn der Legislatur schon Einiges am Laufen gewesen (so z.B. die Planung der Sanierung Allmendstraße incl. „Auf dem Moos“ und die dortige Brücke – Volumen: 5,78 Mio €). 160.000 € hat man in 2019 einfach mal so (ohne Gemeinderatsbeschluss) für diese Planung ausgegeben, „weil man ja schon lange Mal wissen wollte, was denn das Ganze wohl koste“. Wir stellen uns vor, dass im Gremium demokratisch Prioritäten gesetzt werden; wir wollen nicht nur Ja oder Nein sagen können zu Vorhaben, die die Verwaltung herausgesucht hat. Konkretes Bespiel: Straßenunterhaltung. Da hat Bauhofleiter Norbert Wiehl mittels einer Software alle Straßen der Kernstadt und in den Stadtteilen bewertet (mit Noten). Jetzt stünde noch die Gesamtbetrachtung unter Einbeziehung des Zustandes unter der Teerdecke aus (von Roland gefordert) und dann soll eine Mehrheit entscheiden, was in welcher Form und in welchem Standard angegangen werden soll. Das hat leider noch nicht stattgefunden. Neben anderem ein Punkt, an den wir mal wieder erinnern müssen ….Im Erinnern und Kontrollieren sind wir richtig gut. Beim Gehört-Werden gibt es noch Luft nach oben.
Bebauungspläne machen viel Arbeit! Ulrich und Roland wissen das schon lange, Karin und ich wissen es jetzt auch. Aber es lohnt sich, sie zu studieren. Im neuen Neubaugebiet in Schönenbach „Hofgrund“ (haben wir mit Nein gestimmt) muss es jetzt immerhin auf jedem Bauplatz eine Regenrückhaltung in Form von Zisternen geben. Dieses eine Mal konnten wir das durchsetzen, ein andermal nicht. Ansonsten gelang es uns nur bei „Kleinigkeiten“, Mitstreiter*innen zu gewinnen für ökologisch wertvolle Planvorgaben.
Was wir regelmäßig nachfragen ist der Sachstand in Sachen Radweg Rohrbach. Uns geht es zu langsam voran. Isolde hat den Bürgermeister aufgefordert, da mehr Tempo reinzubringen, nachdem dieser relativ unmotiviert geschildert hatte, dass es da jetzt erst mal noch ‘ne Verkehrsschau geben müssen, …. und dass man dann mal mit den Grundstückseigentümern reden müsse, …. und dass man dann an die Planungen gehen könne…………. Schnell ist anders. Dabei sind die ersten beiden Planungsphasen schon vergeben worden.
Auch nach dem Breitbandausbau fragen wir häufig. Da konnte man ja lange auf die ausstehenden Zuschusszusagen seitens des Bundes verweisen. Diese sind jetzt da für Schönenbach/Rohrbach und für Linach, aber jetzt müsse man die Landeszuschüsse neu beantragen. Wir hoffen doch sehr, dass diese Anträge bereits vorbereitet in den Schubladen lagen……………
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Reingekniet hat sich Isolde bei der Ausarbeitung des Vertrages mit der Hochschwarzwald Tourismus GmbH. Auf Ferienland kommt HTG und das sollte natürlich nicht zum Nachteil sein. Teurer wird’s in jedem Fall. Jetzt muss aber erst noch überprüft werden, ob all die Korrekturen, die es im Vertragsentwurf bedurfte, auch realisiert wurden. Wir sind uns zudem uneins, wie viel Tourismus es in Furtwangen überhaupt braucht……
Das Otto-Hahn-Gymnasium mit Realschulzug ist unser größtes Sorgenkind. Was Roland schon immer vermutet hatte, hat sich letztlich bestätigt: Die Sanierung geht nicht ohne Auslagerung von Klassen. Letztlich waren es die zentral gelegenen Sanitäranlagen, derentwegen eine Sanierung in Clustern doch nicht möglich ist - entgegen der Darstellung des Architekten. Dieser Weg wäre teurer und vor allem zeitaufwändig gewesen. Von der Störung des Schulalltags durch die Baustelle ganz zu schweigen. Dabei rennt die Zeit, denn bis Ende 2023 muss die Maßnahme eigentlich abgeschlossen sein. Wir müssen nochmals nachfragen, inwiefern sich die Verwaltung für eine Fristverlängerung eingesetzt hat und was dabei herauskam.
Also haben wir schweren Herzens der übergangsweisen Verlagerung der Anne-Frank-Grundschule in die Friedrichschule zugestimmt, damit in den Pavillons am Ilben die Realschule Platz finden kann. Wie und ob sich das in Zeiten von Corona wird realisieren lassen, ist offen. Karin ist ständiges Mitglied im Bauausschuss OHG, kann mitreden und uns informieren. Da hat sie einen richtig zeitaufwändigen und anstrengenden Job „erwischt“.
Auch keinen einfachen, denn sie ist die einzige in der Runde mit noch einem schulpflichtigen Kind, insofern näher dran am Geschehen und kämpft tapfer und immer wieder gegen immer noch verkrustete Vorstellungen von Schule. Es werden vor den Sommerferien tatsächlich noch Entscheidungen gefällt werden müssen – sachlicher und finanzieller Art.
Nun werden uns die Folgen der Pandemie beschäftigen, denn die Gewerbesteuer wird drastisch einbrechen. Eine Liste mit Streichvorschlägen gibt es bereits vom Kämmerer, die Beratung findet in einer Sondersitzung im Juli statt. Unsere Meinung ist: Die OHG-Sanierung ziehen wir durch – in jedem Fall. Wir werden Vorschläge unterbreiten, in welchen Streichung wir noch die geringsten Übel sehen. Was für uns nicht zur Disposition steht, ist alles, was mit Ehrenamt zu tun hat; da darf nicht gespart werden! Projekte wie die Fohrenstraße in Edelausbauweise (2 Mio € für eine Straße mit 20 Häusern, wovon fast die Hälfte jede/r von uns wegen noch mal satt ansteigender Wasser- und Abwassergebühren zu spüren bekommen wird) darf es künftig einfach nicht mehr geben.
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Was wir leider noch nicht umgesetzt haben sind (aber es ist in Arbeit):
• Recht auf Darstellung der Fraktionsarbeit im Bregtalkurier
• Furtwangen wird klimafreundliche Stadt
Wir freuen uns auf neue Anregungen!
Im Namen der UL-Fraktion
Eure Isolde
PS: Als Bürgermeister-Stellvertreterin war ich zweimal „im Einsatz“: Ich „durfte“ Hr. Herdner bei der Herbstprobe der Gesamtwehr vertreten und ich war bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der Sozialstation dabei gewesen. Einen „Auftrag“ habe ich abgelehnt. Einige Termine wären im März und April angestanden, aber diese fielen aus bekannten Gründen aus. Mal sehen, wie es weiter geht………….
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